19.09.2014

Information

Bericht aus Berlin

16 zu 9 FormatStereo

Moderation: Rainald Becker

Sonntag, 02.12.2012 ǀ 22:30 - 22:50 Uhr (20 Min.)

  • CDU - Eine Partei auf Sinnsuche
Die CDU führt die Bundesregierung, Angela Merkel genießt als Kanzlerin hohe Popularität - aber hinter dieser Erfolgsfassade zeigen sich Risse im politischen und gesellschaftlichen Führungsanspruch. Die CDU verliert bei Landtagswahlen und ganz besonders in den Großstädten hat sie Mühe, den Anschluss an das Lebensgefühl des modernen Bürgertums zu halten. Auch in der Sozial- und Rentenpolitik ist die Partei gefordert. Darüber wird auf dem CDU-Bundesparteitag zumindest indirekt diskutiert. Ein Beitrag über Phänomene und Ursachen des möglichen Bedeutungsverlusts sowie über mögliche Gegenmaßnahmen. Dazu: Ein Schaltgespräch mit der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, die als Reformerin in der CDU gilt.
  • NPD-Verbot: Risiken und Nebenwirkungen
In der nächsten Woche wird die Innenministerkonferenz der Bundesländer über ein mögliches NDP-Verbot beraten. Derzeit zeichnet sich eine große Zustimmung zu einem Verbotsantrag ab. Auch auf Grundlage einer umfangreichen Materialsammlung über rechtsradikale Aktivitäten der Partei. Dennoch gibt es auch Skeptiker, die auf das Risiko eines Verbotsantrags hinweisen, der, wenn er abgelehnt werden sollte, ein politisches Desaster für die Antragsteller wäre. Gibt es nachweisbare strukturelle Verbindungen zwischen NPD und Rechtsterroristen? Führt ein Verbot nicht zur Verlagerung der Aktivitäten in andere Organisationen? Waren oder sind sogenannte V-Leute in politische Aktivitäten verwickelt? Könnte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein NPD-Verbot aufheben? Dazu: Ein Schaltgespräch mit Olaf Scholz, SPD, Erster Bürgermeister von Hamburg

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